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GSK Stockmann berät bei erster echter Blockchain-Wertpapiertransaktion

25. März 2019

Frank­furt a. M. — GSK Stock­mann hat Mitte Januar 2019 bei der ersten in Deutsch­land orig­inär als Blockchain-Transak­­tion durchge­führten Wert­pa­piere­mis­sion beraten. Die Commerzbank AG, die Conti­nen­tal AG und die Siemens AG waren an der Transak­tion beteiligt.

Die Conti­nen­tal AG als Emit­tentin, die Commerzbank AG als Blockchain-Oper­a­­tor, E‑Geld-Emit­­tentin und Arrangerin sowie die Siemens AG als Investorin haben erst­ma­lig in Deutsch­land in einem Pilot­pro­jekt ein Geld­mark­twert­pa­pier zwis­chen Unternehmen als Blockchain-Transak­­tion abgewick­elt. Die in Euro deno­minierten Commer­cial Papers („DLT-ECP“) im Volu­men von EUR 100.000 mit einer Laufzeit von drei Tagen wurden nach luxem­bur­gis­chen Recht digi­tal emit­tiert und elek­tro­n­isch signiert, verkauft und abgewick­elt.

Dabei wurde erst­mals auch die Geld­seite einer solchen Transak­tion mittels E‑Geld unmit­tel­bar auf der Blockchain abgewick­elt. Die Forschungs- und Entwick­lung­sein­heit der Commerzbank AG, die Main Incu­ba­tor, hat hier­für die Corda-basierte Blockchain-Plat­t­form zur Verfü­gung gestellt. Mit dieser DLT-ECP-Transak­­tion ist ein wichtiger Schritt hin zur tech­nis­chen Skalierung automa­tisierter Wert­pa­piere­mis­sio­nen getan.

Erst­ma­lig wurde hier eine Geld­­mark­twert­­pa­pier-Transak­­tion voll­ständig dema­te­ri­al­isiert und trotz­dem rechtsverbindlich abgewick­elt. Dadurch konnte die Transak­tion viel schneller und effizien­ter durchge­führt als bisher. Möglich wurde dies unter anderem durch ein voll­ständig in der Blockchain abge­bildetes Wert­pa­pier. Die Euro-Kauf­preis­­summe, mit der das Geld­mark­twert­pa­pier erwor­ben wurde, wurde vorher in E‑Geld umge­wan­delt, um auch die Zahlung auss­chließlich auf der Blockchain abzuwick­eln zu können. Mith­ilfe der Blockchain-Tech­nolo­gie konnten somit sämtliche Ansprüche, digi­tal und rechtlich verbindlich abge­bildet werden. Auch eine unmit­tel­bare Wert­stel­lung und Abwick­lung in Echtzeit waren so möglich.

Um den Handel des Wert­pa­piers unmit­tel­bar und digi­tal in einem Zug-um-Zug-Geschäft (sog. „deliv­ery vs. payment“) abzu­bilden, wurde das besitzge­bun­dene E‑Geld digi­tal über die Blockchain zur Verfü­gung gestellt, sodass die Unternehmen unmit­tel­bar Wert­pa­pier gegen E‑Geld handeln konnten. Der Doku­­men­­ta­­tions- und Geldaus­tausch konnte so in Minuten statt Tagen voll­zo­gen werden — ohne eine Bank als zwis­chengeschal­teter Vermit­tler.

GSK Stock­mann beriet diese inno­v­a­tive Transak­tion stan­­dort- und länderüber­greifend. Die Transak­tion wurde vom Frank­furter Kapi­tal­mark­trecht­steam um Peter Scherer gesteuert. Bei der E‑Geld-rechtlichen Seite der Transak­tion war das Münch­ener Büro feder­führend beteiligt. Bei der Schaf­fung des digi­talen Wert­pa­pieres nach Luxem­burger Recht, war das Luxem­burger Büro von GSK Stock­mann inten­siv einge­bun­den.

Durch die im Hause GSK Stock­mann vorhan­dene Exper­tise im Wert­pa­pier­han­del auf der Blockchain und zu E‑Geld-Themen sowie des Stan­dortes in Luxem­burg war es der Kanzlei möglich, diese rechtlich äußert inno­v­a­tive Transak­tion unter allen rechtlichen Aspek­ten erfol­gre­ich zu beraten.

Berater Commerzbank AG, Conti­nen­tal AG und Siemens AG: GSK Stock­mann
Peter Scherer (†, Feder­führung), Dr. Timo Bernau, Andreas Heinz­mann, Dr. Markus Escher (alle Bank- und Kapi­tal­mark­trecht, Finan­za­uf­sicht­srecht); Asso­ciates: Dr. Johannes Blassl, Vale­rio Scollo und Franzisca Stuck­en­berg (alle Bank- und Kapi­tal­mark­trecht, Finan­za­uf­sicht­srecht).

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