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Tax Compliance Management-System – Enthaftung und Senkung von Steuerrisiken

Foto: v.l. Thomas Jäger, Miriam Rosen­thal
FYB 2020

Tax Compli­ance Manage­­ment-System – Enthaf­tung und Senkung von Steuer­risiken

Die Einleitung von Steuer­strafver­fahren durch deutsche Finanzämter, zumeist infolge schlichter unbe­ab­sichtigter Fehler, nach dem Motto „erst schießen, dann fragen“ ist zwis­chen­zeitlich gängige Praxis, die mancher Geschäfts­führer bere­its leid­voll am eige­nen Leibe erfahren musste. Die Kern­frage liegt dabei regelmäs­sig in der Abgren­zung zwis­chen schlichter Fehlerko­r­rek­tur einer­seits und (eigentlich uner­wün­schter) straf­be­freien­der Selb­stanzeige ander­er­seits.

Am 23. Mai 2016 hat das Bundesmin­is­terium der Finanzen im Anwen­dungser­lass der Abgabenord­nung (AEAO) zu § 153 zur Frage der Abgren­zung von Berich­ti­gungserk­lärung nach § 153 AO und Selb­stanzeige nach § 371 AO Stel­lung genom­men. Dort heißt es in Tz. 2.6: „Hat der Steuerpflichtige ein inner­be­triebliches Kontroll­sys­tem eingerichtet, das der Erfül­lung der steuer­lichen Pflichten dient, kann dies ggf. ein Indiz darstellen, das gegen das Vorliegen eines Vorsatzes oder der Leicht­fer­tigkeit sprechen kann, jedoch befreit dies nicht von einer Prüfung des jeweili­gen Einzelfalls.“

 

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